• Grey Facebook Icon
  • Grey LinkedIn Icon
  • Grey Twitter Icon

Law firm "Schultze, Brutyan and Partners"

JBK Schultze, Brutyan und Partner GmbH

 ООО "ЮКФ «Шульце, Брутян и Партнеры»

 ИНН (Tax ID): 7704117390

IMMATERIELLE GÜTER

In den letzten Jahren hat sich die Gesetzgebung im Bereich der Rechte auf immaterielle Güter stark entwickelt. Das hängt nicht nur mit der Annahme des vierten Teils des Zivilgesetzbuches und einer Reihe von anderen gesetzlichen Regelungen zusammen, sondern auch mit der Entwicklung immaterieller Güter weltweit, einschließlich Russland. Bekanntermaßen arbeitet in Russland schon einige Jahre das Gericht für immaterielle Rechte. Unsere Juristen führen dort mehrere Verfahren für unsere Mandanten.

 

Meistens gelingt es uns aber, die Fälle, die mit den Rechten auf immaterielle Güter zusammenhängen, auf friedlichem Wege zu lösen. Die von uns angegebenen Anforderungen im Namen unserer Kunden hinsichtlich der Verhinderung von unbefugter Nutzung solcher Rechte auf Web-Seiten, Werbeschilden, Geschäftsschilden, in anderer Werbung der ihnen nicht zugehörigen Warenzeichen, Firmenzeichen, künstlerischen Abbildungen, Benennungen usw. fördern eine schnellere Erreichung der notwendigen Ergebnisse. Schon nach dem ersten Anspruch löschen die Verletzer in der Regel von den Internet-Ressourcen, ihren Web-Seiten und anderen Werbeträgern fremde Werbezeichen, deren Teile, wörtliche und andere Abbildungen, um die Zuleitung des Falles zur gerichtlichen Klage zu vermeiden. Einzelne Streitfälle hinsichtlich der Benutzung oder Nichtbenutzung von Warenzeichen, die zur Verhandlung im russischen Patentdienst oder im entsprechenden Gericht kamen, fanden ihren Abschluss in Beschlüssen zugunsten der Kunden unserer Gesellschaft.

 

In der letzten Zeit führen die Juristen unserer Gesellschaft Fälle, die mit einem relativ neuen Bereich, dem Internet-Recht, zusammenhängen. In einzelnen Fällen steht dies mit der Kriminalgesetzgebung in Verbindung und wird während der gerichtlichen Untersuchung innerhalb von Kriminalfällen untersucht. Abgesehen davon, dass es zu vielen solcher Fragen noch keine gerichtlichen Präzedenzfälle gibt und es auch an einer deutlichen Gesetzgebung fehlt, gelingt es unseren Juristen meistens, diese Fälle zugunsten unserer Kunden zu führen.

Unsere Referenzen
und viele andere.